„Braucht unsere Gesellschaft Lobbying?“

Die 34. Benediktbeurer Management-Gespräche werden dankenswerter­weise von der apetito AG, Rheine, finanziell unterstützt.

Um kompetente Entscheidungen in verschiedenen Gebieten treffen zu können, sind Politiker auf Fachwissen angewiesen. Abgesehen von der Beratung über ihre eigenen Mitarbeiter, können auch Kommissionen, Think Tanks, Verbände, Großunternehmen oder Kanzleien ihr Wissen zur Verfügung stellen. Jegliche Form der direkten und indirekten Kommunikation mit Amtsträgern und dem Ziel politische Entscheidungen zu beeinflussen, wird unter dem Begriff Lobbying zusammengefasst. Der Begriff des Lobbying leitet sich vom englischen Wort Lobby ab, der Vorhalle des Parlaments, in der Vertreter von Interessensgruppen versucht haben sollen, Einfluss auf politische Entscheidungen auszuüben. Die wichtigsten politischen Felder für Lobbying sind Energiepolitik, Industriepolitik, Gesundheit, Finanzmärkte und Banken, Verkehr und Verteidigung.

In der Öffentlichkeit wird Lobbying in der Regel negativ assoziiert. Das öffentliche Unbehagen gegenüber Lobbying-Akteuren entsteht vor allem durch das nicht regulierte und intransparente Mitwirken an der Gestaltung der Politik. So scheint es, dass persönliche Interessen den gesellschaftlichen Fokus überlagern.

Allerdings ist nach der neopluralistischen Theorie Lobbying keineswegs eine Gefahr für die Demokratie, sondern vielmehr ein legitimer Weg für die politische Auseinandersetzung und stellt demnach einen elementaren Bestandteil des demokratischen Willensbildungsprozesses dar. Lobby-Akteure fungieren darin als gesellschaftliche Ansprechpartner der Politik mit den unterschiedlichsten Interessen. Über die Interessensorganisationen kann ein Austausch von Meinungen stattfinden – einer der Kernbestandteile einer Demokratie. Zudem sorgt Lobbying für eine Rückbindung zwischen den Delegierten des Volkes und der Gesellschaft und hält dadurch die Politiker responsiv.

Bei den 34. Benediktbeurer Management-Gesprächen soll es dieses Mal um die Diskussion der folgenden Fragen gehen:

  • Wie einflussreich ist Lobbying? Führt Lobbying zur „Privatisierung der Demokratie“?
  • Hat jede gesellschaftliche Gruppierung dieselben Fähigkeiten und Möglichkeiten, gezielt Lobbying betreiben zu können?
  • Welche Gefahren entstehen für die Demokratie? Gehört Lobbying als fünfte Gewalt/stille Macht zur Demokratie?
  • Auf welche Weise könnte es mehr Transparenz geben in Bezug auf Lobbying?
  • Sollte Lobbying gar kontrolliert werden?

Diese und andere Fragen möchten wir gerne mit Ihnen in gewohnt offener und zugleich konstruktiv kritischer Atmosphäre diskutieren.